Neues von der AfD Fraktion im Emsland2017-09-16T16:34:40+02:00

Neuigkeiten von der AfD Fraktion im emsländischen Kreistag

Berichte & Beiträge

401, 2019

Links-politische Gewalt jetzt auch im Emsland – Farbanschlag auf das Haus von AfD Kreistagsabgeordneten Guido Stolte

Hartmut Krüger, Pressesprecher der AfD-Fraktion im Emsland

Links-politische Gewalt jetzt auch im Emsland

In der Nacht vom 03.Januar 2019 verübten Kriminelle einen heimtückischen Anschlag auf das Wohnhaus des AfD-Kreistagsabgeordneten Guido Stolte in Bokeloh.
Die Täter nutzten die Dunkelheit, um möglichst unerkannt das Wohnhaus des Abgeordneten mit Farbspray zu verunzieren und die Eingangstür mit Bauschaum zu blockieren.

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1912, 2018

Abmahnung und Gegendarstellung zum NOZ Artikel über den Kreistag vom 17.12.2018, Artikel von Herrn Mammes

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender

Abmahnung und Gegendarstellung zum NOZ Artikel über den Kreistag vom 17.12.2018, Artikel von Herrn Mammes

Liebe Leser, wieder einmal zeigt sich wie investigativ und neutral die NOZ berichtet (Satire). Herr Mammes von der NOZ gab sein bestes um die AfD Fraktion in schlechtem Licht stehen zu lassen.

Wir haben uns entschieden diesem Blockwart Gehabe entgegen zu wirken, mit einer Gegendarstellung. Aber lesen Sie diese selbst. Folgender Text ging heute Morgen an die NOZ Redaktion in Meppen zu diesem Artikel der NOZ

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1912, 2018

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Jens Schmitz,                           Hartmut Krüger,                     Rainer Pund

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Die AfD-Fraktion hatte vor der letzten Kreistagssitzung vier begründete Anträge zur Abstimmung im Kreistag eingereicht:
Ein Antrag befasste sich mit dem Vogelsterben durch den Usutu-Virus. Ein Antrag mit einer zu verbessernden Versorgung des Emslandes mit Hebammen. Zwei weitere mit Vorschlägen für Integrationskurse für Einwanderer. Damit war die AfD-Fraktion wieder einmal die fleißigste Fraktion des Landkreises Emsland.

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1812, 2018

Emsländischer Kreistag ändert Abfallwirtschaftssatzung und erhöht Gebühren für Müllentsorgung, obwohl Gewinne erwirtschaftet wurden

Guido Stolte, Schatzmeister AfD Fraktion im Emsland

Emsländischer Kreistag ändert Abfallwirtschaftssatzung und erhöht Gebühren für Müllentsorgung, obwohl Gewinne erwirtschaftet wurden

Kreistag 17.12.2018 : Gleich 4 Punkte gab es über die neuen Abfallgebühren, sowie über Änderungen in der Abfallwirtschaftssatzung, abzustimmen.

Nur beiläufig erwähnte die NOZ, dass die AfD Fraktion im Emsland „gegen“ alle Punkte gestimmt hatte. >>>NOZ Artikel<<<

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2411, 2018

Landkreis Emsland möchte Scheune in Haselünne-Andrup bezuschussen, im Kulturausschuss entfacht Rainer Pund (AfD) eine heftige Diskussion

Rainer Pund : Schriftführer AfD Fraktion im Emsland, Abgeordneter im Kulturausschuss

Landkreis Emsland möchte Scheune in Haselünne-Andrup bezuschussen, im Kulturausschuss entfacht Rainer Pund (AfD) eine heftige Diskussion.

Es geht eigentlich „nur“ um eine Scheune an der Dorfschule in Haselünne-Andrup. Generell ist die AfD Fraktion im Emsland auch für den Erhalt von schützend´s werten Gebäuden, jedoch nicht um jeden Preis. Und schon erst recht nicht, wenn Ungereimtheiten einher gehen, so Rainer Pund.

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3009, 2018

Kreistag 24.09.2018 Reden der AfD Abgeordneten und der Fakenews Vorwurf von Landrat Winter gegenüber der AfD Fraktion

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Landrat Winter wirft AfD-Fraktionsvorsitzenden öffentlich die Verbreitung von Fake-News vor.

Abg. Jens Schmitz hat seinen Redebeitrag zum Moorbrand auf der WTD 91 in der Kreistagssitzung am 24.09.2018 gründlich recherchiert. >>>Hier finden Sie die Rede als PDF Dokument<<<

Unter anderem erwähnte er, das auf Grund der Ausrufung  des Katastrophenfalls  und der Stationierung von Einsatzfahrzeugen der Unterricht  an der BBS Meppen ausfallen musste. Seine Informationen hatte er einem Bericht der NOZ-Ems Zeitung vom 23.09.2018 entnommen.

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Anträge & Anfragen

2709, 2017

26.09.2017 AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge, einen zum Nachtragshaushalt und einen gegen politische Gewalt

Antrag 1 : Aufstockung und Entbürokratisierung des Fonds für Familien in Not

Ergebnis : Der Antrag wurde mit Zustimmung der AfD Fraktion in den Ausschuss „Soziales, Arbeit und Integration“ verschoben

Antrag 2Resolution der AfD-Fraktion betreffend „Demokratische Grundwertebewahren – Politisch motivierte Gewalt verurteilen- Null Toleranz bei Gewalt

Ergebnis : Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung abzulehnen und als Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzuordnen. Weiterhin appellierte der Antrag an alle demokratischen Kräfte, die Grundwerte und die Meinungs-/Versammlungsfreiheit zu verteidigen und deutlich zu machen, dass die Förderung, Begünstigung oder Verharmlosung rechts- wie linkspolitischer Gewalt einen Verstoß gegen den demokratischen Grundkonsens unseres Staates darstellt.

Herr Hiebing (CDU) stellte sofort den Antrag auf NICHTBEFASSUNG.
Mit wenigen Ausnahmen stimmten die Mitglieder des Kreistages – parteiübergreifend! – seinem Antrag zu.

Das bedeutet: Die Kreistagsmitglieder der anderen Parteien (von wenigen Ausnahmen abgesehen) lehnen allein schon das Gespräch über rechts- und linkspolitisch motivierte Gewalt und ihr Bedrohungspotenzial ab.

Die AfD-Fraktion verließ daraufhin die Sitzung geschlossen und unter Protest.