Neuigkeiten von der AfD Fraktion im emsländischen Kreistag

Berichte & Beiträge

2202, 2019

NOZ hetzt gegen AfD Kreistagsfraktion im Emsland, Rainer Pund als Ziel bevorzugt

Rainer Pund, Schriftführer AfD Fraktion im Emsland

NOZ hetzt gegen AfD Kreistagsfraktion im Emsland, Rainer Pund als Ziel bevorzugt

Wieder einmal ist Herr Mammes von der NOZ (Meppener Tagespost) federführend in Fragen : „Wie lasse ich die AfD am schlechtesten da stehen, investigativer Journalismus ist dabei nicht so wichtig“

Doch, Was geschah wirklich?

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2002, 2019

Kreistag Emsland beschließt Haushaltsplan 2019, AfD Fraktion im Emsland stimmt nicht zu

Guido Stolte, Schatzmeister der AfD Fraktion im Emsland

Kreistag Emsland beschließt Haushaltsplan 2019, AfD Fraktion im Emsland stimmt nicht zu

Auf der Kreistagessitzung vom 18.02.2019 wurde der Haushalt für 2019 verabschiedet. Dazu gab es verschiedene Anträge der CDU, SPD und Grünen. Die AfD Fraktion im Emsland stellte diesmal keine Anträge, da wir der Meinung sind, dass nicht unsinnige Extra-Töpfe erzeugt werden sollen, wodurch noch mehr Geld verschleudert würde. Nun ja, andere haben da eine etwas andere Ansicht !

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2201, 2019

Abgeordnete der niederländischen PARTIJ VOOR De VRIJHEID (PVV) zu Besuch im Emsland

Guido Stolte, Schatzmeister der AfD Fraktion im Emsland

Abgeordnete der niederländischen PARTIJ VOOR De VRIJHEID (PVV) zu Besuch im Emsland

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland hat die niederländische PARTIJ  VOOR  De VRIJHEID (PVV) am Freitag, den 18.01.2019, zu ihrer Fraktionssitzung ins Kreishaus in Meppen eingeladen.
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion und Ratsherr der Stadt Papenburg, Jens Schmitz, begrüßte seine Gäste aus Drenthe, die ihn und seine Fraktion bereits in 2018 in das Provinciehuis Drenthe eingeladen haben.

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401, 2019

Links-politische Gewalt jetzt auch im Emsland – Farbanschlag auf das Haus von AfD Kreistagsabgeordneten Guido Stolte

Hartmut Krüger, Pressesprecher der AfD-Fraktion im Emsland

Links-politische Gewalt jetzt auch im Emsland

In der Nacht vom 03.Januar 2019 verübten Kriminelle einen heimtückischen Anschlag auf das Wohnhaus des AfD-Kreistagsabgeordneten Guido Stolte in Bokeloh.
Die Täter nutzten die Dunkelheit, um möglichst unerkannt das Wohnhaus des Abgeordneten mit Farbspray zu verunzieren und die Eingangstür mit Bauschaum zu blockieren.

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1912, 2018

Abmahnung und Gegendarstellung zum NOZ Artikel über den Kreistag vom 17.12.2018, Artikel von Herrn Mammes

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender

Abmahnung und Gegendarstellung zum NOZ Artikel über den Kreistag vom 17.12.2018, Artikel von Herrn Mammes

Liebe Leser, wieder einmal zeigt sich wie investigativ und neutral die NOZ berichtet (Satire). Herr Mammes von der NOZ gab sein bestes um die AfD Fraktion in schlechtem Licht stehen zu lassen.

Wir haben uns entschieden diesem Blockwart Gehabe entgegen zu wirken, mit einer Gegendarstellung. Aber lesen Sie diese selbst. Folgender Text ging heute Morgen an die NOZ Redaktion in Meppen zu diesem Artikel der NOZ

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1912, 2018

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Jens Schmitz,                           Hartmut Krüger,                     Rainer Pund

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Die AfD-Fraktion hatte vor der letzten Kreistagssitzung vier begründete Anträge zur Abstimmung im Kreistag eingereicht:
Ein Antrag befasste sich mit dem Vogelsterben durch den Usutu-Virus. Ein Antrag mit einer zu verbessernden Versorgung des Emslandes mit Hebammen. Zwei weitere mit Vorschlägen für Integrationskurse für Einwanderer. Damit war die AfD-Fraktion wieder einmal die fleißigste Fraktion des Landkreises Emsland.

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Anträge & Anfragen

1912, 2018

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Jens Schmitz,                           Hartmut Krüger,                     Rainer Pund

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Die AfD-Fraktion hatte vor der letzten Kreistagssitzung vier begründete Anträge zur Abstimmung im Kreistag eingereicht:
Ein Antrag befasste sich mit dem Vogelsterben durch den Usutu-Virus. Ein Antrag mit einer zu verbessernden Versorgung des Emslandes mit Hebammen. Zwei weitere mit Vorschlägen für Integrationskurse für Einwanderer. Damit war die AfD-Fraktion wieder einmal die fleißigste Fraktion des Landkreises Emsland.

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1611, 2018

Analyse der Beantwortung des Landkreises Emsland auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion des Emslandes vom 14.08.2018

Hartmut Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Analyse der Beantwortung des Landkreises Emsland auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion des Emslandes vom 14.08.2018

Vorbemerkungen:

Die Beantwortung der Anfrage erfolgte am 11.09.2018. Der Umfang der Beantwortung der 10 detaillierten Fragen umfasst sechs DIN A4-Seiten und beinhaltet zwei Balkendiagramme und drei Tabellen. Trotzdem kann die Beantwortung nur als unvollständig und unbefriedigend empfunden werden.

Dazu im Einzelnen:

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2112, 2017

18.12.2017 Kreistag , AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge : Bahnstrecke Lathen-Werlte und Resulution gegen Gewalt

Antrag 1 : http://www.afd-emsland.de/wp-content/uploads/2017/12/Antrag-KT-11-12-2017-Bahstrecke-Lathen-Werlte.pdf
Antrag 2 : http://www.afd-emsland.de/wp-content/uploads/2017/12/Antrag-KT-11-12-2017-Resolution.pdf
Ergebnis zu 1 : Der Antrag wurde abgelehnt, offensichtlich verprasst man weiter gerne Steuergeld in diese Bahnstrecke.
Ergebnis zu 2 : Der Antrag wurde abgelehnt. Landrat Winter kennt keine politische Gewalt im Emsland und hat auch keine gesehen. SPD stellvertretender Fraktionsvorsitzender nennt Aktion gegen AfD Wahlkampf in Lingen als normal. Grüne Birgit Kemmer haut AfD Fraktions Vorsitzenden doch keine runter weil sie so eine gute Kinderstube genossen hat. Grüner Abgeordneter beantragt das Ende der Diskussion.
2709, 2017

26.09.2017 AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge, einen zum Nachtragshaushalt und einen gegen politische Gewalt

Antrag 1 : Aufstockung und Entbürokratisierung des Fonds für Familien in Not

Ergebnis : Der Antrag wurde mit Zustimmung der AfD Fraktion in den Ausschuss „Soziales, Arbeit und Integration“ verschoben

Antrag 2Resolution der AfD-Fraktion betreffend „Demokratische Grundwertebewahren – Politisch motivierte Gewalt verurteilen- Null Toleranz bei Gewalt

Ergebnis : Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung abzulehnen und als Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzuordnen. Weiterhin appellierte der Antrag an alle demokratischen Kräfte, die Grundwerte und die Meinungs-/Versammlungsfreiheit zu verteidigen und deutlich zu machen, dass die Förderung, Begünstigung oder Verharmlosung rechts- wie linkspolitischer Gewalt einen Verstoß gegen den demokratischen Grundkonsens unseres Staates darstellt.

Herr Hiebing (CDU) stellte sofort den Antrag auf NICHTBEFASSUNG.
Mit wenigen Ausnahmen stimmten die Mitglieder des Kreistages – parteiübergreifend! – seinem Antrag zu.

Das bedeutet: Die Kreistagsmitglieder der anderen Parteien (von wenigen Ausnahmen abgesehen) lehnen allein schon das Gespräch über rechts- und linkspolitisch motivierte Gewalt und ihr Bedrohungspotenzial ab.

Die AfD-Fraktion verließ daraufhin die Sitzung geschlossen und unter Protest.