Neuigkeiten von der AfD Fraktion im emsländischen Kreistag

Berichte & Beiträge

3009, 2018

Kreistag 24.09.2018 Reden der AfD Abgeordneten und der Fakenews Vorwurf von Landrat Winter gegenüber der AfD Fraktion

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Landrat Winter wirft AfD-Fraktionsvorsitzenden öffentlich die Verbreitung von Fake-News vor.

Abg. Jens Schmitz hat seinen Redebeitrag zum Moorbrand auf der WTD 91 in der Kreistagssitzung am 24.09.2018 gründlich recherchiert. >>>Hier finden Sie die Rede als PDF Dokument<<<

Unter anderem erwähnte er, das auf Grund der Ausrufung  des Katastrophenfalls  und der Stationierung von Einsatzfahrzeugen der Unterricht  an der BBS Meppen ausfallen musste. Seine Informationen hatte er einem Bericht der NOZ-Ems Zeitung vom 23.09.2018 entnommen.

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2609, 2018

AfD-Fraktion lehnt „Landschaftsschutzgebiete nach nationalem Recht“ ab

Hartmut Krüger, Stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Wie schon im Ausschuss „Umwelt und Natur“, so auch in der letzten Kreistagssitzung des Landkreises Emsland, stimmt die AfD-Fraktion erneut gegen die Ausweisung von fünf bereits bestehenden Landschaftsschutzgebieten/Naturschutzgebieten zu Landschaftsschutzgebieten/Naturschutzgebieten nach „Nationalem Recht“.

Warum? Es ist schon schwer verständlich, oder doch nicht?

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1306, 2018

Gegendemo Papenburg, Grüne ein Fall für den Verfassungsschutz ?

Jens Schmitz, AfD Fraktionsvorsitzender Emsland , Ratsherr in Papenburg

Ein Fall für den Verfassungsschutz?

http://www.ev1.tv/nachrichten–wetter/beitraege/700-papenburger-gehen-fuer-vielfalt-auf-die-strasse_52806

Links sehen wir den Versammlungsleiter Günter Buss, von Bündnis 90/Grüne der Gegendemo,

dahinter ein Banner von Bündnis 90/Grüne.

Und wir sehen „Aktivisten“, welche die AfD-Veranstaltung gestört bzw. deren Teilnehmer später tätlich angegriffen haben… (siehe nachfolgenden  Link)

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1206, 2018

10.06.2018 Trillerpfeifen statt Argumente in Papenburg

Ein Bericht vom  AfD Kreistagsabgeordneten Hartmut Krüger

Papenburg, den 10.06.2018

Trillerpfeifen statt Argumente in Papenburg

Anti-AfD-Demo der Grünen

Es war schon ein Dilemma für die Blockparteien und ewig Linksgestrickten in Papenburg:

Weil sie grundsätzlich den türkischen Diktator Erdogan und seinen Religionsverein Ditib ablehnen…können sie sich ja leider nicht offen für den Bau einer Ditib-Moschee mit Kuppelbau und Minarett aussprechen. Dagegen aber wiederum auch nicht, weil sie ja… ach so… religionstolerant und fremdenfreundlich sind.

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Anträge & Anfragen

1611, 2018

Analyse der Beantwortung des Landkreises Emsland auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion des Emslandes vom 14.08.2018

Hartmut Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Analyse der Beantwortung des Landkreises Emsland auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion des Emslandes vom 14.08.2018

Vorbemerkungen:

Die Beantwortung der Anfrage erfolgte am 11.09.2018. Der Umfang der Beantwortung der 10 detaillierten Fragen umfasst sechs DIN A4-Seiten und beinhaltet zwei Balkendiagramme und drei Tabellen. Trotzdem kann die Beantwortung nur als unvollständig und unbefriedigend empfunden werden.

Dazu im Einzelnen:

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2112, 2017

18.12.2017 Kreistag , AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge : Bahnstrecke Lathen-Werlte und Resulution gegen Gewalt

Antrag 1 : http://www.afd-emsland.de/wp-content/uploads/2017/12/Antrag-KT-11-12-2017-Bahstrecke-Lathen-Werlte.pdf
Antrag 2 : http://www.afd-emsland.de/wp-content/uploads/2017/12/Antrag-KT-11-12-2017-Resolution.pdf
Ergebnis zu 1 : Der Antrag wurde abgelehnt, offensichtlich verprasst man weiter gerne Steuergeld in diese Bahnstrecke.
Ergebnis zu 2 : Der Antrag wurde abgelehnt. Landrat Winter kennt keine politische Gewalt im Emsland und hat auch keine gesehen. SPD stellvertretender Fraktionsvorsitzender nennt Aktion gegen AfD Wahlkampf in Lingen als normal. Grüne Birgit Kemmer haut AfD Fraktions Vorsitzenden doch keine runter weil sie so eine gute Kinderstube genossen hat. Grüner Abgeordneter beantragt das Ende der Diskussion.
2709, 2017

26.09.2017 AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge, einen zum Nachtragshaushalt und einen gegen politische Gewalt

Antrag 1 : Aufstockung und Entbürokratisierung des Fonds für Familien in Not

Ergebnis : Der Antrag wurde mit Zustimmung der AfD Fraktion in den Ausschuss „Soziales, Arbeit und Integration“ verschoben

Antrag 2Resolution der AfD-Fraktion betreffend „Demokratische Grundwertebewahren – Politisch motivierte Gewalt verurteilen- Null Toleranz bei Gewalt

Ergebnis : Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung abzulehnen und als Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzuordnen. Weiterhin appellierte der Antrag an alle demokratischen Kräfte, die Grundwerte und die Meinungs-/Versammlungsfreiheit zu verteidigen und deutlich zu machen, dass die Förderung, Begünstigung oder Verharmlosung rechts- wie linkspolitischer Gewalt einen Verstoß gegen den demokratischen Grundkonsens unseres Staates darstellt.

Herr Hiebing (CDU) stellte sofort den Antrag auf NICHTBEFASSUNG.
Mit wenigen Ausnahmen stimmten die Mitglieder des Kreistages – parteiübergreifend! – seinem Antrag zu.

Das bedeutet: Die Kreistagsmitglieder der anderen Parteien (von wenigen Ausnahmen abgesehen) lehnen allein schon das Gespräch über rechts- und linkspolitisch motivierte Gewalt und ihr Bedrohungspotenzial ab.

Die AfD-Fraktion verließ daraufhin die Sitzung geschlossen und unter Protest.