Jens Schmitz, AfD Fraktion im Emsland

Am 18.12.2017 fand ein Kreistag statt. Drei Anfragen wurden von der AfD-Fraktion im Emsland gestellt !

  1. Sind bei Flüchtlingen Krankheiten festgestellt worden, die eigentlich in Deutschland ausgerottet sind?
  2. Wie hoch ist der Migranten-Anteil in den JVA´s im Emsland?
  3. Wie viele Vielehen und Kinderehen von Muslimen gibt es derzeit im Emsland ?

 

Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder möchte man der AfD Kreistags Fraktion im Emsland eine Menge Steine in den Weg legen, oder der Landkreis scheint von Unwissenheit und damit einkehrender Ignoranz  geplagt zu sein ! Hier nun die Ergebnisse zu den Anfragen aus dem öffentlichen Protokoll. Man achte auf die OBIGE Fragestellung und dem, wie man darauf zu antworten versucht hat. Waren die Fragen denn wirklich so unverständlich gestellt ?

1. Sind bei Flüchtlingen Krankheiten festgestellt worden, die eigentlich in Deutschland ausgerottet sind?

AUS DEM PROTOKOLL DES KREISTAGES !

Umgang mit nicht-heimischen Krankheiten

Abg. Rehnen erkundigt sich, inwieweit emsländische Ärztinnen und Ärzte über den Umgang
mit nicht-heimischen Erkrankungen von Menschen mit Migrationshintergrund geschult seien.

Protokollergänzung:
Grundsätzlich unterscheidet sich das Erkrankungsspektrum von Menschen, die in den letzten
3 Jahren im Rahmen des Flüchtlingszuzuges nach Deutschland gekommen sind, nicht wesentlich
vom Erkrankungsspektrum der Bevölkerung, die schon wesentlich länger in Deutschland
lebt. Darüber hinaus sind alle Ärztinnen und Ärzte generell aufgerufen, sich auch nach
dem umfassenden Studium und der Facharztfortbildung fortlaufend fortzubilden. Die emsländischen
Ärztinnen und Ärzte sind deshalb für die medizinische Betreuung aller hier lebenden
Menschen bestens ausgebildet. Dies schließt auch die Kenntnisse zu in Deutschland nicht
gehäuft vorkommenden Krankheiten ein. Zu nennen sind beispielsweise bestimmte Infektionskrankheiten,
die hierzulande nur sehr selten vorkommen. Dies geschieht z.B. über entsprechende
Publikationen, wie das Deutsche Ärzteblatt und das Niedersächsische Ärzteblatt, aber
auch über Institutionen, wie das Robert-Koch-Institut (www.rki.de) oder das Niedersächsische
Landesgesundheitsamt (www.nlga.niedersachsen.de). Auch der Landkreis Emsland bietet auf
seiner Homepage Fachinformationen zur medizinischen Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund
(https://www.emsland.de/leben-freizeit/gesundheit/kinder-undjugendgesundheit-migration/projektbeschreibung/projektbeschreibung.html).
Im Übrigen ist ärztliche Expertise zu außerhalb Deutschlands häufiger vorkommenden Krankheiten
nicht nur für Menschen mit aktuellem Flüchtlingshintergrund, sondern auch für die reisefreudige
deutsche Bevölkerung relevant. Auch zu erwähnen ist, dass in Deutschland Krankheiten
endemisch sind, die in großen Teilen der Welt mittlerweile als ausgerottet gelten. Als
hiesiges Negativbeispiel sind hier die Masern zu nennen.

2.Wie hoch ist der Migranten-Anteil in den JVA´s im Emsland?

AUS DEM PROTOKOLL DES KREISTAGES !

Migrationshintergrund von inhaftierten Flüchtlingen

Abg. Rehnen bittet um Informationen darüber, wie viele Flüchtlinge in den Justizvollzugsanstalten
in Meppen und Lingen und mit welchem Migrationshintergrund inhaftiert seien und aus
welchen Herkunftsländern sie stammten.

Protokollergänzung:
Die Ausländerbehörden führen keine Statistiken über die Zahl, Staatsangehörigkeit und den
Aufenthaltsstatus von Inhaftierten, somit auch nicht der Landkreis Emsland. Ansprechpartner
sind hier die jeweiligen Anstaltsleitungen.

3.Wie viele Vielehen und Kinderehen von Muslimen gibt es derzeit im Emsland ?

AUS DEM PROTOKOLL DES KREISTAGES !

Mehrfachehen von Flüchtlingen

Abg. Rehnen hinterfragt, inwieweit der Verwaltung Informationen über Mehrfachehen von
Menschen mit Migrationshintergrund vorlägen und welche Konsequenzen dies habe.

Protokollergänzung:
Die Ausländerbehörden führen keine Statistiken über Mehrfachehen von Flüchtlingen oder
Menschen mit Migrationshintergrund. Es können auch personenstandsrechtliche oder sozialhilferechtliche
Fragen betroffen sein. Hinsichtlich des Aufenthaltes von Ausländern ist letztendlich
der jeweilige Aufenthaltsstatus entscheidend. Bei Personen, die ein Schutzgesuch gestellt
haben, findet durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine
Einzelfallprüfung statt. Für jedes Familienmitglied wird eine isolierte Entscheidung über den
z.B. Flüchtlingsstatus getroffen. Bei Familienzusammenführungen sind die deutschen Auslandsvertretungen
für die Prüfung der ausländischen Personenstandsdokumente zuständig

Man kann also abschließend sagen:

Der Landkreis Emsland übt sich in Unkenntnis, bewusst oder unbewusst, und scheint seine Unwissenheit durch Verweise auf andere Institutionen verschleiern zu wollen. Eigentlich sollte es dem Landkreis Emsland nicht all zu schwer fallen besonders einfach gestellte Anfragen, ordentlich und wörtlich in einem Protokoll zu übernehmen. 

WIR BLEIBEN DRAN !!!

Zu 1. Quelle: Journalistenwatch
„Mit den Flüchtlingen kommen die Krankheiten“
Zu 2.  Quelle: Welt.de
Quelle: Bild.de