Guido Stolte, Schatzmeister der AfD Fraktion im Emsland

Kreistag Emsland beschließt Haushaltsplan 2019, AfD Fraktion im Emsland stimmt nicht zu

Auf der Kreistagessitzung vom 18.02.2019 wurde der Haushalt für 2019 verabschiedet. Dazu gab es verschiedene Anträge der CDU, SPD und Grünen. Die AfD Fraktion im Emsland stellte diesmal keine Anträge, da wir der Meinung sind, dass nicht unsinnige Extra-Töpfe erzeugt werden sollen, wodurch noch mehr Geld verschleudert würde. Nun ja, andere haben da eine etwas andere Ansicht !

Des weiteren gab es Redebeiträge des Fraktionsvorsitzenden Jens Schmitz zum Protokoll des Kreistages vom 17.12.2018 und zur offensichtlichen Schönung dessen, sowie eine Rede zum Haushalt 2019, die Sie in folgenden Links lesen können.

>Link Rede zum Protokoll zum Kreistag 17.12.2018<

>Link Haushaltsrede 2019 am 18.02.2019<

Was gab es sonst noch ?

Ein Antrag der CDU um den Kommunen mehr zu helfen, unser Kommentar dazu !

„dass die CDU-Fraktion Vorschläge unserer AfD-Fraktion aufgreift, und dazu zitieren wir Herrn Pund gemäß Protokoll der letzten Kreistagssitzung:

Hierdurch werde die Verschuldung in einzelnen Kommunen des Hümmlings in den nächsten Jahres stark ansteigen. Da der Landkreis wirtschaftlich gut da steht, müsse dieser den Kommunen helfen.“

ist ein belegbarer Beweis für die Doppelzüngigkeit der CDU! Man muss dem Ganzen nur den richtigen Namen geben, und schon wird fleißig abgekupfert? Selbstverständlich haben wir uns dem Vorschlag der AfD……Verzeihung, der CDU, nicht verschließen können, und für diesen Antrag gestimmt !“

Dem Antrag der SPD zur „Notfalldose“ haben wir uns nicht angeschlossen (NOZ spricht von einstimmig), da wir hier die Krankenkassen in der Verantwortung sehen !

>Link NOZ Anträge Kreistag 18.02.2019<

Ebenso haben wir den Antrag der SPD zur weiteren Senkung der Kreisumlage „abgelehnt„. Hier wird offensichtlich ein weiteres Wahlgeschenk für die Bürger angestrebt, das unserer Meinung :

1. nicht beim Bürger ankommen wird, da die Kommunen dann weiter darüber entscheiden.

2. die SPD hier für unseren Geschmack wieder mehr Geld rausschleudern möchte, als da ist.

Dem Antrag der Grünen die NS Zeit aufzuarbeiten haben wir zugestimmt, obwohl wir der Meinung sind „wenn dies nicht nach über 80 Jahren schon geschehen ist, hat der Landkreis Emsland dieses Thema eher verschlafen !“

In Anlehnung an die Resolution der Grünen, bedarf es hier nicht mehr zu sagen außer…… mehr als die übliche Hetzerei des linken Spektrums gegen die AfD kam nicht dabei herum, der Antrag wurde abgeschmettert !

>Link zum Haushalt, Bericht NOZ<

 

Zu erwähnen sei hier noch : Wieder einmal wurde beschlossen, nur die Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt sprechen zu lassen. Ein Eingriff in die Demokratie, wie wir meinen !!!