Guido Stolte, Schatzmeister AfD Fraktion im Emsland

Emsländischer Kreistag ändert Abfallwirtschaftssatzung und erhöht Gebühren für Müllentsorgung, obwohl Gewinne erwirtschaftet wurden

Kreistag 17.12.2018 : Gleich 4 Punkte gab es über die neuen Abfallgebühren, sowie über Änderungen in der Abfallwirtschaftssatzung, abzustimmen.

Nur beiläufig erwähnte die NOZ, dass die AfD Fraktion im Emsland „gegen“ alle Punkte gestimmt hatte. >>>NOZ Artikel<<<

Doch worum ging es nun wirklich ? Obwohl satte Überschüsse erwirtschaftet und auch für das nächste Jahr prognostiziert wurden, ist sich der Kreistag (außer der AfD Fraktion) nicht zu schade, seine Bürger noch weiter zu schröpfen !

Ebenso wurde eine Satzungsänderung durchgesetzt, wodurch Müllfahrzeuge nun nicht mehr rückwärts fahren dürfen. Eigentlich ja gar nicht so schlecht, wäre da nicht das Problem, wie man die Tonnen an die Häuser der Bürger heranbringt. Die Bürger müssen diese an die nächste Stichstraße bringen, weil das Müllfahrzeug nicht mehr in die betreffende Straße fährt. Offensichtlich weiß so mancher Abgeordneter der sogenannten Altparteien nicht, wie schwer eine Biotonne werden kann.

Die AfD Fraktion bemängelte dies. Gerade für ältere und behinderte Menschen sei dies nicht zumutbar. Dezernent Koppmeyer erwiderte darauf nur: „Im Emsland findet man schon Hilfe“.

Ebenso sah die AfD Fraktion ein Problem darin, wie es denn mit der Zuständigkeit des nicht mitgenommenen Mülls aussehe, zb. durch Fehlwürfe. „Wer sei dann zuständig ?“ fragte Rainer Pund von der AfD Fraktion, „Oder übernimmt der Landkreis hier wieder keine Verantwortung und bleibt das Problem an dem Bürger hängen, wo der ganze Müll an der Stichstraße hingelegt wird, zb. durch gelbe Säcke ?“

Hierzu herrschte eisiges Schweigen, was nur aussagte :  Der Landkreis übernimmt dafür keine Verantwortung, da schiebt er es lieber auf den Bürger ab !

 

Die AfD Fraktion im Emsland stimmte zu allen Punkten „dagegen“ ab.

Hier noch zu allen Punkten die Redebeiträge von >>>Rainer Pund<<<