Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen.
Damit wäre es möglich, zukünftig die für den Erhalt unserer Infrastruktur notwendigen Ausgaben und Kosten in den jeweiligen Haushalt eines Jahres einfließen zu lassen.

Diese Notwendigkeit ergibt sich aus der Tatsache, dass sich die Straßensubstanz der Stadt Papenburg durch eine Politik der unterlassenen Straßenerhaltung wesentlich zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger verschlechtert hat!

Das Maß des Zumutbaren war einfach überschritten, wie auch der Landesrechnungshof (1) in seinem Bericht kritisierte.

Heute ist der 13. August 2018. Jürgen Rautenberg, Stadtbaurat der Stadt Papenburg, kündigt das geforderte „Unterhaltungskataster“ (2) an.

Damit konnte der Einzelratsherr der Stadt Papenburg, Jens Schmitz (AfD), sein erstes Wahlversprechen zur Kommunalwahl in 2016 einlösen!

Sichtlich erfreut äußerte sich Jens Schmitz heute gegenüber einigen Wählern und Wählerinnen:

„Es ist ein kleiner Schritt für die AfD in Papenburg, aber ein riesiger Sprung für unsere Stadt Papenburg.“

vgl. (1)
https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/812448/landesrechnungshof-ruegt-fehlendes-strassenkonzept-in-papenburg

vgl. (2)
„Mehr als 370 Kilometer Straßen werden erfasst“ (Stadt Papenburg)
https://www.youtube.com/watch?v=sD9Pybi77t4&feature=youtu.be

 

>>>Bild des Antrages<<<                    >>>Bild des Flyers, der 2016 zu Kommunalwahl verteilt wurde<<<