Jens Schmitz,                           Hartmut Krüger,                     Rainer Pund

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Die AfD-Fraktion hatte vor der letzten Kreistagssitzung vier begründete Anträge zur Abstimmung im Kreistag eingereicht:
Ein Antrag befasste sich mit dem Vogelsterben durch den Usutu-Virus. Ein Antrag mit einer zu verbessernden Versorgung des Emslandes mit Hebammen. Zwei weitere mit Vorschlägen für Integrationskurse für Einwanderer. Damit war die AfD-Fraktion wieder einmal die fleißigste Fraktion des Landkreises Emsland.

Trotz offensichtlich problemlosen kommunalpolitischen Verbesserungs- Vorschlägen nutzten alle Fraktionssprecher, allen voran auch Landrat Winter, die AfD-Anträge als Anlass, ein allgemeines AfD-bashing zu veranstalten.
Dabei bemühten die Sprecher die ganze bekannte Litanei der üblichen AfD-Beschimpfungen und Diffamierungen: Rechtspopulismus, Fremdenfeindlichkeit, Nähe zur NSDAP usw. mussten weitgehend eine sachliche Auseinandersetzung mit den Inhalten der AfD-Anträge ersetzen.
Zufrieden mit dieser Generalabrechnung des offensichtlich gefürchteten Wahlsiegers AfD verabschiedete man sich geschlossen in die verdienten Weihnachtsferien.
Pressevertreter bekamen das, was sie am gefahrlosesten publizieren können: Neue Schlagzeilen gegen die allgemein verhasste AfD-Partei. Ein gefundenes Fressen für die >>>NOZ<<<  die sogleich titelte, Zitat : „VERGLEICHE MIT JOSEPH GOEBBELS, Rassistische Äußerungen der AfD im Kreistag in Meppen“ Zitat Ende.

Doch lesen Sie hier die Anträge und machen Sie sich selber  ein Bild davon.

Die gesamten TOP´s des Kreistages finden Sie hier Kreistag 17.12.2018

Im folgenden finden sie die Anträge, sowie die dazu gehörigen Reden zum Kreistag am 17.12.2018

Antrag 1 : >>>Usutu Virus<<<, Rede Jens Schmitz (freie Rede)

Antrag 2 : >>>Hebammen<<<, Rede >>>Hartmut Krüger<<<

Antrag 3 : >>>Pflichtinformationskurs für Flüchtlinge zum Thema Mülltrennung<<<

Antrag 4  :>>>Pflichtinformationskurs für Flüchtlinge, Sexualaufklärung, Gleichberechtigung der Frau, Verhütung und Familienplanung<<<

# im Besonderen möchten wir als AfD-Fraktion anmerken, daß jeder gewählte Abgeordnete für seine     Redebeiträge selbst verantwortlich ist, und nur der Fraktionsvorsitzende im Namen der gesamten   Fraktion sprechen darf.

Und was gab es sonst noch ?

Weitere Reden zu TOP´s der Kreistags Sitzung :

Top 7 : Änderung der Verordnung für die Neufestsetzung des gesetzlichen Überschwemmungsgebietes der Hase vom 16.12.2013, Rede >>>Rainer Pund<<<

Top 8 : Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Pottebruch und Umgebung“;
Sicherung des grenzüberschreitenden FFH-Gebietes 307 „Pottebruch und Umgebung“ nach nationalem Recht, Rede >>>Hartmut Krüger<<<

Top 9 bis 11 : Abfallwirtschaftssatzung siehe >>>HIER<<<

Top 12 : Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss des Landkreises Emsland für das Haushaltsjahr 2016, Rede >>>Rainer Pund<<<

Top 17 d : Amnesty International – Resolution „Emsländische Erklärung“;
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2018, Rede >>>Hartmut Krüger<<< und >>>Rainer Pund<<<

Fazit:

Alle Anträge fanden die sogenannten etablierten Parteien schön bunt, hätten aber inhaltlich nichts zu bieten. Nun ja das sehen wir aber gaaaaanz anders ! Da wird dann schon mal mit Göbbels verglichen, offen Rassismus angedichtet und demokratisch gewählte Abgeordnete der AfD will man nach der nächsten Wahl hoffentlich nicht mehr im Kreistag sehen. Außerdem wären wir ja Frauenfeindlich und täten nichts für die Frauen. Na ja, Anträge für Hebammen und Gleichberechtigung der Frauen, zählt offensichtlich nicht für die anderen Abgeordneten dazu !!!

Zudem die CDU Bundes Migrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz laut >>>FAZ<<<,  ja eigentlich unseren Antrag Nr 3. „Sexuelle Aufklärung, Gleichberechtigung der Frau, Verhütung und Familien Planung“ mitgeprägt hat, denn Sie fordert nicht viel anderes in dem Bericht, wie wir. Trotz allem wurden die Abgeordneten der AfD Fraktion als Rassisten beschimpft………………. vielleicht ist den feinen CDU Abgeordneten der Tenor ihrer Bundes Migrationsbeauftragten einfach nur entfallen ^^.

Wahrheiten tun schon mal weh, trifft aber auch keinen verkehrten. Außer der Rassismus Keule also nichts neues.

Zum Hebammen Antrag :

Lieber Herr Landrat Winter, auch wenn Sie uns versprechen sich darum zu kümmern, wollten wir das ganze doch in trockene Tücher haben mit einem Antrag ! Da hilft auch keine 1 Seitige Begründung warum man den Antrag unbedingt ablehnen wollte.